Ukraine-Krieg 2.0 – Update 59 vom 25. April (D+59)

Gerhard Piper

Lageentwicklung:

Der US-Außenminister Antony Blinken erklärte bei seinem Kiew-Besuch: „Wir sehen: Wenn es um Russlands Kriegsziele geht, dann scheitert Russland gerade, und die Ukraine hat Erfolg." Russland habe es sich zu seinem prinzipiellen Ziel gemacht, die Ukraine vollends zu unterwerfen und dem Land die Souveränität und Unabhängigkeit zu nehmen. „Das ist gescheitert."

Gefechte:

Osten:

Das ukrainische Militär hat nach eigenen Angaben mehrere russische Angriffe im Osten der Ukraine abgewehrt: „In Richtung Isjum - Barwinkowe und Isjum - Kramatorsk hat der Feind Sturmversuche unternommen, aber keinen Erfolg gehabt, dabei hat er die Ortschaften Welika Komyschuwacha, Wirnopillja und Nowa Dmytriwka beschossen.“ (https://www.n-tv.de/politik/12-08-Russen-wollen-Feuerpause-am-Stahlwerk-in-Mariupol--article23143824.html)

- Krementschuk:

Russische Streitkräfte beschießen – nach eigenen Angaben - eine Raffinerie und ein Treibstofflager bei der zentralukrainischen Stadt Krementschuk mit Raketen. Verwaltungschef Dmytro Lunin von der ukrainische Militärverwaltung des Gebiets Poltawa teilte mit, dass am Sonntagabend neun Raketen in der Raffinerie und einem Heizkraftwerk von Krementschuk eingeschlagen seien. Es gebe erheblichen Schaden an Gebäuden, die entstandenen Brände seien aber eingedämmt worden. Ein Mensch sei getötet, sieben weitere verletzt worden.

- Krywyj Rih:

Krywyj Rih ist unter anderem dank der Eisenerz-Förderung ein wichtiges Industriezentrum der Ukraine. Die Stadt liegt nördlich von Kherson. der örtliche Militärchef Oleksandr Wilkul erklärte, die ukrainischen Streitkräfte rechneten mit einer Offensive in den kommenden Tagen. Man habe mehrstufige Verteidigungslinien aufgebaut und versuche, Zivilisten aus gefährdeten Gebieten zu bringen.

Süden:

- Kherson:

Der stellvertretende Außenminister Andrej Rudenko dementiert – nach Wochen - Pläne, wonach Moskau ein Referendum über die Abspaltung des südukrainischen Gebiets Kherson plane: „Davon habe ich nichts gehört.“

Westen:

In der West- und Zentralukraine schlagen nach ukrainischen Angaben am Morgen mehrere Raketen ein. Dabei seien auch fünf Eisenbahnstationen getroffen worden, teilte der Chef der ukrainischen Eisenbahn, Olexander Kamyschin, mit: „Die russischen Streitkräfte zerstören weiter systematisch die Infrastruktur der Eisenbahn.“ Der Gouverneur der Region Lwiw, Maksym Kosyzkyj, teilte mit, eine russische Rakete habe am Morgen eine Bahneinrichtung in Krasne, 40 Kilometer östlich von Lwiw, getroffen und ein Feuer ausgelöst.

- Winnyzja:

 Die Stadt Winnyzja in der West-Ukraine wurde erneut das Ziel von Raketenangriffen.

Russland:

- Brjansk:

In einer russischen Ölraffinerie mit angrenzendem Öldepot, 150 km von der Grenze zur Ukraine entfernt, sind in der Nacht zum Montag zwei schwerere Brände ausgebrochen. Beide schwarzen Rauchsäulen liegen ein Stück weit auseinander. Die Feuerwehr versucht, die Brände zu löschen. Ob es sich dabei um einen ukrainischen Sabotageakt handelte, ist nicht bekannt.

- Kineschma:

Am 21. April gab es einen Brand in dem Chemiewerk „Dmitrievsky“ in Kineschma. Es handelt sich um Russlands größten Hersteller von chemischen Lösungsmitteln. Ob der Brand mit dem Krieg in der Ukraine in Zusammenhang stehen könnte, ist nicht bekannt.

- Kursk:

In der an die Ukraine grenzenden russischen Region Kursk hat die Flugabwehr nach Angaben von Gouverneur Roman Starowojt zwei ukrainische Drohnen abgeschossen. (https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-montag-117.html)

- Twer:

Bei einem Brand im „Zentralen Forschungsinstitut der russischen Luft- und Raumfahrtkräften“ (Tsentral'nyy Nauchno-Issledovatel'skiy Institut Vozdushno-Kosmicheskikh Sil - TSNII VKS) in Twer (Afanasiya Nikitina, d. 32), sind am 21. April mindestens 17 Menschen getötet und weitere verletzt worden. Das Gebäude im Zentrum der Stadt brannte praktisch aus, das Dach brach ein. Mehrere Mitarbeiter seien aus den Fenstern der oberen Stockwerke gesprungen, um den Flammen zu entkommen. Das Institut entwickelt unter anderem Navigations-, Kontroll- und Steuerungssysteme für die Raumfahrt, aber auch für Kampfflugzeuge und Raketen. Nach ersten Erkenntnissen führte ein nicht näher benannter Defekt im Stromnetz zu dem Brand. Ob der Brand mit dem Krieg in der Ukraine in Zusammenhang stehen könnte, ist nicht bekannt.

- Sonstige:

Der russische Präsident Wladimir Putin hat dem Westen Mordversuche an russischen Journalisten vorgeworfen. Der russische Geheimdienst FSB habe einen derartigen Anschlag auf Wladimir Rudolfowitsch Solowjow vereitelt. Belege für die Anschuldigungen präsentierte Putin nicht. (https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-montag-117.html) Solowjow ist ein bekannter Hetzer, er wurde am 23. Februar 2022 von der Europäischen Union und am 6. März 2022 von Kanada sanktioniert. Bereits zuvor hatte es Anschläge auf seine Villen in Italien gegeben. (https://de.wikipedia.org/wiki/Wladimir_Rudolfowitsch_Solowjow)

Verluste:

Die russischen Streitkräfte haben in der Nacht nach eigenen Angaben zahlreiche Angriffe auf die ukrainische Militärinfrastruktur durchgeführt. Insgesamt seien 56 Einrichtungen von den russischen Luftstreitkräften attackiert worden.

Zivilbevölkerung:

Seit Kriegsbeginn haben sich gut 2,94 Millionen Menschen ins Nachbarland Polen in Sicherheit gebracht, teilte der polnische Grenzschutz (Straż Graniczna) mit.

USA:

Der US-Verteidigungsminister Lloyd Austin erklärte zum Ziel des US-Engagements in der Ukraine: Russland müsse weiter geschwächt werden. Durch den Krieg habe das Land bereits „viele militärische Fähigkeiten eingebüßt“ und viele Soldaten verloren: „Wir wollen, dass Russland so weit geschwächt wird, dass es zu so etwas wie dem Einmarsch in die Ukraine nicht mehr in der Lage ist.“ (https://www.n-tv.de/politik/12-08-Russen-wollen-Feuerpause-am-Stahlwerk-in-Mariupol--article23143824.html)

Waffenexporte: US-Außenminister Antony Blinken und US-Verteidigungsminister Lloyd Austin sagten bei ihrem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj weitere US-Hilfen in Höhe von 322 Millionen Dollar zu. Ein Beamter des US-Außenministeriums erklärte: „Damit werden die von der Ukraine benötigten militärischen Fähigkeiten unterstützt, insbesondere der Kampf im Donbas. (…) Diese Hilfe wird den ukrainischen Streitkräften auch bei der Umstellung auf fortschrittlichere Waffen und Luftabwehrsysteme helfen, die im Wesentlichen NATO-fähig sind.“ Somit summiert sich die US-Militärhilfe seit der Invasion auf etwa 3,7 Milliarden Dollar. (https://www.n-tv.de/politik/12-08-Russen-wollen-Feuerpause-am-Stahlwerk-in-Mariupol--article23143824.html)

 Russland hat die USA vor weiteren Waffenlieferungen in die Ukraine gewarnt. Der russische Botschafter in den USA, Anatoli Antonow, erklärte: „Wir haben betont, dass es inakzeptabel ist, wenn die USA Waffen in die Ukraine liefern. Wir haben ein Ende dieser Praxis gefordert." Es sei eine offizielle diplomatische Notiz an Washington geschickt worden, in der die Bedenken Russlands zum Ausdruck gebracht worden seien. Solche Waffenlieferungen verschlimmerten die Situation und verschärften den Konflikt, behauptete Antonow.

BRD:

Energieversorgung: Gemäß einer Umfrage des „Ifo-Instituts“ in München im Auftrag der „Stiftung Familienunternehmen“ geben rund 46 Prozent der Unternehmen geben, dass sie vor dem Hintergrund der hohen Energiekosten die Investitionen verringern wollen. In jedem zehnten Betrieb wird bereits überlegt, ob man wegen der Kosten energieintensive Geschäftsfelder ganz aufgibt. Und gar 14 Prozent der Befragten erwägen einen Arbeitsplatzabbau.

Das zweite Energieentlastungspaket soll am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden. Teil des Pakets ist ein 9-Euro-Ticket, das ab 1. Juni für drei Monate für den Öffentlichen Nahverkehr zur Verfügung steht. Dazu wäre eine staatliche Finanzierung in Höhe von 2,5 Milliarden Euro erforderlich.

Gegensanktionen: Das russische Außenministerium weist 40 der insgesamt 120 „Diplomaten“ der deutschen Botschaft des Landes. (https://www.spiegel.de/ausland/ukraine-krieg-moskau-erklaert-40-deutsche-diplomaten-zu-unerwuenschten-personen-a-56f69582-9907-44e9-a423-c2dc5f9f7fd6) Die Auslandsagenten müssen fortan im Inland Dienst schieben, was ihnen nicht schwerfallen wird, da sie dieses Schicksal mit über 90 Prozent der übrigen BND-Mitarbeiter teilen. So hat der deutsche Auslandsnachrichtendienst die meisten seiner Agenten dann im Ausland, wenn in Berlin Sommerferien sind. Private Aufklärungsziele sind Mallorca, Toskana, Antalya, Hurghada, Malediven, etc..

Russland:

Militärausgaben: Nach Angaben des Stockholm Peace Research Institute (SIPRI) hat die russische Regierung in den Monaten vor Kriegsbeginn ihre Militärausgaben erhöht, offensichtlich um sich auf den Krieg vorzubereiten: Sie stiegen von rund 60 Milliarden Dollar (2020) auf 65,9 Milliarden Dollar (2021). (https://www.n-tv.de/politik/12-08-Russen-wollen-Feuerpause-am-Stahlwerk-in-Mariupol--article23143824.html)

Militärstützpunkte: Russland will die nach dem Zweiten Weltkrieg annektierten, japanischen Kurilen-Inseln vollständig erschließen. Das kündigte der stellvertretende Ministerpräsident Juri Trutnew an. Bereits im August 2021 hatte es Medienberichte gegeben, wonach Russland seine Militärpräsenz auf den Inseln ausbaut. Die Ankündigung könnte die Beziehungen zu Japan belasten, das ebenfalls Anspruch auf die vier südlichsten Inseln der Inselkette erhebt. Der Dauerkonflikt hat bisher die Unterzeichnung eines Friedensvertrags zur formellen Beendigung der kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen Moskau und Tokio verhindert.

Sanktionen: Aufgrund der „westlichen“ Sanktionen mussten viele Firmen ihre Produktion einstellen und ihre Beschäftigten in den Zwangsurlaub schicken. Der Flugverkehr ist um etwa 20 Prozent eingebrochen.

Todesfälle im Establishment: Der russische Präsident Wladimir Putin hatte vor einigen Wochen in einer Ansprache gegen jene Oligarchen gewettert, die im Ausland leben. „Ich verurteile nicht jene mit Villa in Miami oder an der französischen Rivera. Doch das Problem ist, dass sie gedanklich dort sind und nicht in Russland.“ Nachdem einige reiche Russen sich kurz nach Kriegsbeginn per Privatjet ins Ausland abgesetzt hatten, sprach Putin von einer „Selbstreinigung“ seiner Nation. (https://www.focus.de/finanzen/news/mysterioese-todesfaelle-zwei-russische-oligarchen-familien-sterben-innerhalb-von-zwei-tagen_id_87692970.html)

Jedes Jahr werden in Russland rund 35.000 Personen zu Mordopfern, die Dunkelziffer liegt vermutlich wesentlich höher, zumal der inszenierte Selbstmord zu einer der beliebtesten „Sonderoperationen“ in Kreisen der russischen Geheimdienste gehört. Fest steht, dass es in Russland seit Jahresanfang gehäuft zu einem „Oligarchensterben“ kommt. Ob die Geheimdienste, die Mafiya oder wirtschaftliche Konkurrenten dahinterstecken, bleibt abzuwarten.

- Am 29. Januar 2022 verstarb Leonid Shulman in seiner Villa im Leninsky-Viertel bei Sankt Petersburg. Er war Leiter der Transportabteilung bei „Gazprom“. Shulman wurde mit mehreren Stichwunden in seinem Badezimmer aufgefunden, die er sich angeblich selbst beigebracht haben soll. Er hinterließ einen handgeschriebenen „Abschiedsbrief“, dessen Inhalt behördlich geheimgehalten wird. (https://exxpress.at/es-starben-noch-mehr-bereits-vier-gazprom-manager-tot-angeblich-selbstmord/)

- Am 25. Februar 2022 wurde die Leiche von Alexander Tjuljakov in seiner Datscha bei Sankt Petersburg aufgefunden. Er war Stellvertretender Generaldirektor der Finanzverwaltung bei „Gazprom“. Eine Art Abschiedsbrief deutet auf einen Suizid hin. Allerdings wurde er noch kurz vor seinem „Selbstmord“ schwer verprügelt.

- Am 28. Februar 2022 wurde die Leiche von Mikhail Watford aufgefunden. Er wurde in der Ukraine geboren, war im Energiesektor tätig und lebte zuletzt in England. Angeblich hat er sich erhängt.

- Am 24. März 2022 wurde die Leiche von Vassili Melnikov aufgefunden. Er war der Besitzer von „Medstom“, einem großen Pharmaunternehmen. Er wurde erschossen – zusammen mit seiner Frau und seinen beiden Söhnen. Die Tatwaffe wurde am Tatort sichergestellt.

- Am 18. April 2022 wurde die Leiche von Vladislav Avayev in seinem Luxusappartement in Moskau aufgefunden. Er war der Vizepräsident der „Gazprombank“. Die Polizei geht offiziell von einem „erweiterten Selbstmord“ aus. So deutet die Spurenlage daraufhin, dass Avayev erst seine Ehefrau Jelena und seine 13-jährige Tochter Maria umbrachte, und danach sich selbst tötete. Bei Avayev wurde eine Schusswaffe sichergestellt, die zum Arsenal des FSB gehört. (https://www.fr.de/politik/polizei-ermittlung-ukraine-krieg-russland-wladimir-putin-selbstmorde-oligarchen-millionaere-91496425.html)

Am 19. April 2022 wurde die Leiche von Sergej Protosenja (Privatvermögen: ca. 440 Millionen Dollar) in Lloret de Mar (Spanien) erhängt aufgefunden. Er war Top-Manager bei „Novatek“, einem russischen Energieunternehmen. Außerdem war er beteiligt an einem Unternehmen in Zypern, das gerade in juristischen Schwierigkeiten steckt. Protosenja soll erst seine Ehefrau Natalya und dann seine achtzehnjährige Tochter Maria mit einer Axt erschlagen haben, bevor er sich selbst erhängte.

Bisher ist lediglich in dem Fall von Sergej Protosenja bekannt, dass die (spanische) Polizei ein Fremdeinwirken in ihre Ermittlungen einbezieht. Demnach könnte die Familie ermordet worden sein, wobei der Tatort im Nachhinein so inszeniert, dass es wie ein Selbstmord aussah. So fanden sich an der Leiche von Protosenja keine Blutspuren, obwohl er kurz zuvor zwei Familienangehörige zerhackt haben soll Überhaupt fanden sich nur allzu wenige Spuren: Keine Fingerabdrücke an den Waffen, keine Blutspuren, kein Abschiedsbrief. (https://exxpress.at/es-starben-noch-mehr-bereits-vier-gazprom-manager-tot-angeblich-selbstmord/)

Der oppositionelle „Telegram“-Kanal „Mozhem Obyasnit“ kommentierte: „So sterben unter merkwürdigen und ähnlichen Umständen die Familien von Managern zweier wichtiger Privatunternehmen, die das Geld von Putins Entourage verwalten.”

EU:

Zur Verfolgung möglicher russischer Kriegsverbrechen in der Ukraine soll die EU-Justizbehörde Eurojust neue Befugnisse bekommen. Dem Vorschlag der EU-Kommission zufolge soll Eurojust künftig in der Lage sein, Beweismittel zu sammeln, zu analysieren und zu sichern. Zudem solle die Behörde Daten wie Videos, Audios und Satellitenbilder verarbeiten und mit anderen Behörden teilen können. Über den Vorschlag müssen nun noch die EU-Staaten und das Europaparlament verhandeln. „Wir müssen Eurojust verstärken, um sicherzustellen, dass es über die notwendigen Instrumente verfügt, um das Ausmaß der Gräueltaten in der Ukraine zu bewältigen“, erklärte EU-Kommissionsvize Vera Jourova. EU-Justizkommissar Didier Reynders sagte, die Verantwortlichen für Kriegsverbrechen müssten zur Rechenschaft gezogen werden.

Sonstiges:

Greenpeace-Aktivisten blockieren in Norwegen den russischen Öltanker „Ust Luga“.  Der vom russischen Ölkonzern „Nowatek“ gecharterte Tanker hat 95.000 Tonnen Kerosin an Bord. Ziel der Lieferung ist laut Greenpeace ein Terminal des Energiekonzerns „Esso“ in Asgardstrand im Südosten Norwegens. Die in einem Schlauchboot sitzenden Aktivisten ketteten sich im Oslofjord an das Schiff an. Sie entrollten das Transparent: „Oil fuels war.“ Einige ihrer Mitstreiter wurden festgenommen, bevor sie sich der Protestaktion anschließen konnten. (https://www.spiegel.de/ausland/ukraine-news-am-montag-kiew-meldet-neue-russische-angriffsversuche-richtung-kramatorsk-a-d6ca3d2a-1d9b-4926-b6d9-6022fdbe3259)