Ukraine-Krieg 2.0 - Update 6 vom 3. März (D+7)
Herr Putin:
Die US-Nachrichtendienste machen sich Sorgen um den Gesundheitszustand des russischen Präsidenten angesichts seines eigenen Versagens auf allen Feldern – politisch, ökonomisch und militärisch. So berichtete das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND):
„Nach Angaben des US-Senders NBC haben US-Geheimdienste festgestellt, dass der russische Präsident Wladimir Putin zunehmend frustriert über seine militärischen Kämpfe in der Ukraine ist. Auch die Proteste im eigenen Land und die wirtschaftlichen Auswirkungen der Sanktionen würden den Präsidenten weiter unter Druck setzen, sodass dieser seine einzige Option darin sehen könnte, die Gewalt zu verstärken.
Putin sei isoliert, Bänker und Finanzminister halte der Kremlchef auf Distanz. Auch Militärchefs seien nicht zu nah erwünscht. Putin sei jemand, „der offensichtlich von der Stärke des ukrainischen Widerstands überrascht wurde“, sagte Senator Mark Warner, der Vorsitzende des Intelligence Committee, dem Sender. „Er hat sich isoliert. Er war nicht oft im Kreml. Es gibt immer weniger Inputs, und diese Inputs stammen von Schmeichlern und Jasagern.“
Warner fügt hinzu: „Ich mache mir Sorgen, dass er in eine Ecke gedrängt wurde. Ich mache mir Sorgen, dass es keine offensichtliche Ausgangsrampe gibt.“ So gebe es konkrete Hinweise, dass Putin „frustriert“ sei und „ungewöhnliche Wutausbrüche“ gegen Menschen in seinem inneren Kreis richte, so der US-Sender. (…) „Wir glauben nicht, dass er realistische Einblicke hat in das, was gerade passiert.“ (…)
Aber, so Experten, ein frustrierter, impulsiver Putin sei „noch gefährlicher“. Russlands Invasion der Ukraine „war einfach so eine schlimme, schlimme Fehleinschätzung von Putin“, sagte Brennan (gemeint ist John Brennan, ehemaliger Direktor der CIA, G. P.) dem Sender. „So etwas hat er noch nie erlebt. Ich bin sicher, er schlägt auf Berater, Minister und andere ein – hier könnte eine emotionale Spirale entstehen.“
Auch Michael Kofman, Analyst bei der Denkfabrik CNA, zeigt sich über Putins Vorgehen besorgt. Das russische Militär sei „in erster Linie eine Artilleriearmee und hat in diesem Krieg bisher nur einen Bruchteil seiner verfügbaren Feuer eingesetzt“, twitterte Kofman. „Leider gehe ich davon aus, dass das Schlimmste noch bevorsteht und dieser Krieg noch viel hässlicher werden könnte“, sagte er.“ (https://www.rnd.de/politik/putin-frustriert-us-geheimdienste-warnen-laut-berichten-vor-brutalerem-kurs-2FOOMZZXLJBHFCMC7ZPBMYFNNU.html)
Der frühere russische Schach-Weltmeister Garri Kasparow erklärte zur Person Wladimir Putin: „Nach 22 Jahren mit einer solchen Machtfülle und niemandem, der einen kritisiert, ist es schwer, bei klarem Verstand zu bleiben. Er sieht alles aus seiner Blase. (…) Wir wissen, dass er nur sehr wenigen vertraut und nicht ins Internet geht. Wie soll so jemand realistisch bleiben?" Es mache etwas mit Putin, „dass er das Leben auf diesem Planeten beenden kann. Die Diktatur eines Mannes in Russland ist bei Weitem die größte existenzielle Bedrohung der Menschheit." (https://www.focus.de/politik/ausland/reaktionen-zur-ukraine-invasion-merz-weitere-militaerische-unterstuetzung-der-ukraine-kaum-noch-moeglich_id_57275780.html)
Demnach vegetiert Wladimir Putin in einer Blattgold-verzierten Echokammer des Kreml und die ist ein Potemkinsches Dorf. Im „Focus“ wagte die Rechtspsychologin Dr. Alina Wilms (Soest) eine allzu allgemeine, lehrbuchmäßige Ferndiagnose:
„Wenn ein Mensch erstmals an extreme Grenzen stößt, dem unbedingt wichtig ist, seine Omnipotenz in der Selbstdarstellung zu betonen, der darüber hinaus militärisch und im eigenen Land de facto politisch allmächtig ist, der als einziges Kind der eigenen Familie überlebt hat und in seiner politischen Karriere stets mit uneingeschränktem Erfolg verwöhnt wurde, resultiert aus dieser neuen Grenzerfahrung quasi zwangsläufig eine psychische Krise.
Das Verhalten des Betreffenden in einer solchen innerpsychischen Krise ist unberechenbar, reaktiv-emotionalisiert und kann schnell in ein „Entweder-Oder“, ein „Alles oder Nichts“ kippen. Ein Mensch, der niemals gelernt hat, konstruktiv mit Scheitern umzugehen, der sich vielleicht zum runden Geburtstag vorgenommen hat, der Geschichte seinen eigenen, unvergesslichen Stempel der Macht aufzudrücken, kennt nur Schwarz oder Weiß und ist unfähig, sich mit Graunuancen zu arrangieren.
In genau dieser prekären Situation befindet sich der Mann am atomaren Drücker. Wirtschaftlich und politisch begrenzt, international ausgegrenzt wäre ein militärisches Scheitern gleichzusetzen mit einem kompletten Gesichtsverlust und damit bedrohlich für das eigene Selbst. Neben den wirtschaftlichen, innen- und außenpolitischen und medialen Krisen, die er nun zeitgleich gegen globalen Widerstand zu bewältigen hat, ist seine größte Krise die narzisstische Selbstwertkrise. Es bleibt ihm nichts anderes als zuzusehen, wie nicht nur die Vision der neuen Weltordnung, die er sich vielleicht zum runden Geburtstag schenken wollte verblasst, sondern auch der bisherige Status Quo wird annihiliert, ausgelöscht.“ (https://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/putins-krieg-in-der-ukraine-gemeinsam-in-den-abgrund-der-allmaechtige-putin-ist-ein-fall-fuer-die-konfliktpsychologie_id_60838646.html)
Der russische Exil-Oppositionelle und Ex-Oligarch Michail Borissowitsch Chodorkowski ist der Überzeugung, dass der russische Präsident Wladimir Putin durch den Krieg in der Ukraine seinen eigenen Sturz vorantreibt. Putins Anordnung zum Angriff auf die Ukraine sei eine „emotionale“ Angelegenheit und zeige, dass der russische Präsident zunehmend „paranoid“ handle, so sei der Angriff auf die Ukraine ein „Suizid“. Die Macht des Kreml werde in „ein oder zwei Jahren“ verfallen. Putin werde selbst dann nicht obsiegen, wenn seine Truppen die ukrainische Hauptstadt Kiew und die östliche Großstadt Charkiw einnähmen. Es sei auch möglich, dass das Ende durch einen Zusammenbruch der russischen Wirtschaft erfolge. (https://www.merkur.de/politik/putin-kopfgeld-ukraine-russland-krieg-konflikt-million-dollar-geschaeftsmann-russe-ukraine-konflikt-news-91384102.html)
Der russische Geschäftsmann und Banker Alexander Pawlowitsch Konanychin (andere Schreibweise: Konanykhin), der seit 1996 in den USA im Exil lebt, hat ein Kopfgeld von 1 Million Dollar auf Wladimir Putin – „Dead or alive“ - ausgesetzt: in einem „Facebook“-Post heißt es: „eine Million Dollar dem/den Offizieren zu zahlen, der, entsprechend der verfassungsmäßigen Pflicht, Putin als einen Kriegsverbrecher unter russischem und internationalem Recht festnimmt“. Er habe „in einer Spezial-Operation ein Wohnhaus in Russland in die Luft gejagt“, die „Verfassung verletzt“, da er „freie Wahlen abgeschafft“ habe und „seine Gegner eliminiert“. Konanychin bestreitet, zur Ermordung von Putin aufgefordert zu haben, dennoch hat „Facebook“ gemäß seinen sozialen Richtlinien den Post nach einem Tag gelöscht. (https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_91763330/russischer-unternehmer-setzt-millionen-kopfgeld-auf-praesident-putin-aus.html
Konanychin bezweifelt, dass Putin der rechtmäßige Präsident Russlands sei; vielmehr sei er am 1. Januar 2000 als Ergebnis einer Spezialoperation des Jelzin-Clans unter Führung der Jelzin-Tochter Tatjana Borissowna Jumaschewa (https://de.wikipedia.org/wiki/Tatjana_Borissowna_Jumaschewa) an die Macht gekommen, bei der mehrere Wohnhäuser in Buinaksk, Moskau, Wolgodonsk gesprengt wurden, während ein Anschlagsversuch in Rjasan durch aufmerksame Anwohner verhindert werden konnte. Damit bezieht er sich auf mehrere Bombenexplosionen auf Wohnhäuser vom 31. August bis 22. September 1999, damals waren über 300 Tote und 1.500 Verletzte zu beklagen. Vermutlich sollte mit den „Falschflaggen“-Anschlägen, die angeblich von Tschetschenen begannen wurden, die Kriegsstimmung gegen die Tschetschenen „erfolgreich“ angeheizt werden. (https://de.wikipedia.org/wiki/Sprengstoffanschl%C3%A4ge_auf_Wohnh%C3%A4user_in_Russland) In die damalige Affäre war der Inlandsgeheimdienst FSB involviert gewesen. Dessen Leiter war bis zum 8. August 1999, bevor er durch Nikolai Platonowitsch Patruschew abgelöst wurde, um als designierter Präsident eine „reine Weste“ zu haben. Zu den Tatverdächtigen zählten u. a. der FSB-Major Wladimir Kondratjew und die Spitzel Jussuf Krymschamalow, Timur Batschajew und Adam Dekkuschew. Die Vorfälle wurden bis heute nicht aufgeklärt. Wahrscheinlich war für die Geheimdienstoperation Vizeadmiral German Alexejewitsch Ugryumow verantwortlich, der Leiter der FSB-Direktion Terrorismusbekämpfung (Sluzhba po Zashchite Konstitutsionnogo Stroya i Bor'be s Terrorizmom). Er kam am 31. Mai 2001 durch (Selbst-)Mord ums Leben und wurde vermutlich vom FSB gekillt, weil er zuviel wusste. (https://de.wikipedia.org/wiki/Sprengstoffanschl%C3%A4ge_auf_Wohnh%C3%A4user_in_Russland))
Verhandlungen
Am Nachmittag des 3. März will der nationale Sicherheitsrat in Moskau zu einer Besprechung zusammenkommen.
Am Mittag des 3. März verlief ein 90-minütiges Gespräch zwischen Wladimir Putin und dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron ernüchternd. Darin drohte Putin, dass Versuche, Zeit zu gewinnen, indem die Verhandlungen in die Länge gezogen werden, nur zu zusätzlichen Forderungen an Kiew führen würden. (https://www.spiegel.de/ausland/news-zum-ukraine-krieg-internationaler-strafgerichtshof-ermittelt-zu-kriegsverbrechen-in-ukraine-a-915557b7-0745-4b4b-b9ae-e7aa1a9a0508) Am Nachmittag des 3. März kamen die Delegationen Russlands und der Ukraine zu einer zweiten Runde der „Friedensgespräche“ in Belarus zusammen. Auf der Tagesordnung stand u. a. die Einrichtung „humanitärer Korridore“, damit die Zivilbevölkerung zu festgelegten Zeiten auf festgelegten Routen die Städte verlassen kann. Die russische Delegation setzte sich wie folgt zusammen: Ex-Kulturminister Vlaimir Medinsky, Stellvertretender Außenminister Andrey Rudenko, Stellvertretender Verteidigungsminister Alexander Fomin, Parlamentsabgeordneter Leonid Slutsky und der Russische Botschafter in Belarus Boris Gryzlov. (https://www.understandingwar.org/backgrounder/ukraine-conflict-assessment-13)
„Truppenmoral“:
In den russischen Streitkräften rumort es weiter. Der Truppenaufmarsch begann bereits im August 2021 und hat einfach zu lange gedauert. Viele Gerätschaften standen monatelang ungewartet in den Depots rum und fallen nun wegen zerplatzter Reifen usw. einfach aus. (https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_91762808/russlands-ukraine-krieg-scheitert-putin-an-platten-reifen-.html) Außerdem sind die russischen Streitkräfte dafür bekannt, dass sie mit ihren eigenen Soldaten eher menschenverachtend umgehen. Viele der „einfachen“ Soldaten beklagen sich, dass sie nicht wussten, dass sie in den Krieg ziehen. Sie wollen sich an dem „Bruderkrieg“ gar nicht beteiligen. Die Kampfmoral ist „schlecht“, d. h., sie ist gerade deshalb eher gut. Die Einheiten würden z. T. „verheizt“, beklagen sich Soldaten, die in Kriegsgefangenschaft gerieten. (https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_91759304/-in-den-tod-geschickt-russischer-soldat-klagt-putins-kriegsfuehrung-an.html) Außerdem klagen die Soldaten, sie hätten kein Kartenmaterial bekommen, wüssten also z. T. nicht, wo sie sind und wohin sie fahren. Der Nachschub fungiert nicht: keine Lebensmittel und nicht genügend Treibstoff. Nicht zuletzt sei man übermüdet. Hinzu kommr nun, dass mit dem Frühjahr die „Schlammzeit“ einsetzt.
Gefechte:
Wie die „New York Times“ berichtete, hatte die Regierung der Volksrepublik China Wladimir Putin gebeten, erst nach dem Ende der Olympischen Spiele am 20. Februar mit der Vernichtung der Ukraine zu beginnen. (https://www.nytimes.com/2022/03/02/us/politics/russia-ukraine-china.html)
Nach US-Einschätzung sind rund 82 Prozent der Truppen, die Russland zuvor an der Grenze zusammengezogen hatte, inzwischen in die Ukraine Die Russen haben bisher mehr als 450 Raketen abgefeuert.
- Kiew: Der russische Truppenkonvoi kommt – erstaunlicher Weise – kaum voran: Am 1. März erklärte ein Bediensteter des Pentagon, dass der Konvoi noch 15,5 Meilen (= 25 km) von Kiew entfernt sei und dass er sich in 24 Stunden kaum 3 Meilen (= 4,8 km) fortbewegt habe. (https://www.nbcnews.com/investigations/frustrated-putin-may-order-escalation-violence-ukraine-us-officials-sa-rcna18026) Nach einem britischen Geheimdienstbericht ist der Hauptteil der Kolonne noch immer über 30 km von Kiew entfernt. (https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_91763854/ukraine-krieg-russland-bringt-thermobarische-waffen-in-stellung.html)
Nach Angaben des ukrainischen Generalstabs haben sich russische Truppen nördlich und nordwestlich von Kiew in 20 bis 30 Kilometern Entfernung von der Stadtgrenze festgesetzt und Feldlager errichtet. Im Osten der Stadt seien russische Truppen nur noch etwa 50 Kilometer von den Stadtgrenzen entfernt und bewegten sich auf die Vorstadt Browary zu. (https://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krieg-im-ticker-explosionen-in-kiew-in-der-nacht-der-feind-versucht-in-die-hauptstadt-durchzubrechen_id_52139887.html)
Am Abend des 2. März beschossen die Russen den Hauptbahnhof von Kiew mit einem Marschflugkörper, der von der ukrainischen Luftabwehr abgefangenen wurde. Dennoch seien durch die herabfallenden Trümmer ein Heizrohr getroffen und eine Detonation ausgelöst worden. In der Nacht wurde auch eine Polizeistation getroffen. (https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-krieg-mittwoch-101.html)
- Kharkiw:
Die Kämpfe um Kharkiw dauern an. Das Gebäude des Stadtrats wurde durch einen Marschflugkörper getroffen.
Eine ukrainische Mitarbeiterin der SMM-Mission de OSZE kam ums Leben, als sie für ihre Familie Lebensmittel einkaufen wollte. (https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-krieg-mittwoch-101.html)
Die russische Propaganda behauptete, die Ukrainer hätte in Kharkiw eine Gruppe von Studenten aus Indien als Geiseln bzw. „menschliche Schutzschilde“ genommen, diese wurde von der Regierung in Neu Dehli dementiert. (https://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krieg-im-ticker-explosionen-in-kiew-in-der-nacht-der-feind-versucht-in-die-hauptstadt-durchzubrechen_id_52139887.html)
- Norden:
Am Nachmittag des 3. März wurden bei einem Luftangriff auf Tschernihiw zwei Schulgebäude und mehrere Wohnhäuser zerstört. Es gab mindestens neun Tote und vier Verletzte. (https://www.spiegel.de/ausland/news-zum-ukraine-krieg-internationaler-strafgerichtshof-ermittelt-zu-kriegsverbrechen-in-ukraine-a-915557b7-0745-4b4b-b9ae-e7aa1a9a0508)
- Süden:
Die russischen Truppen haben bei einem 14-stündigen Dauerbeschuss die Stadt Mariupol (440.000 Einwohner) kaputt kartäscht. Die Versorgung mit Wasser, Strom und Fernheizung wurde unterbrochen. Bürgermeisters Wadym Boitschenko warf den russischen Truppen vor, sie wollten eine Evakuierung der Zivilbevölkerung unterbinden. Boitschenko warf den Russen angesichts ihrer angeblichen Entnazifizierungskampagne auch noch folgendes vor: „Sie versuchen, hier eine Blockade zu errichten, genau wie in Leningrad. (…) Diese Bastarde konnten keinen Weg finden, um uns zu brechen. Jetzt versuchen sie, uns daran zu hindern, die Strom-, Wasser- und Heizungsversorgung zu reparieren.“ (https://www.welt.de/politik/ausland/article237268333/Ukraine-Krieg-Aktuelle-Lage-an-der-Front-Mariupol-fuerchtet-Belagerung-wie-in-Leningrad.html)
Im Zweiten Weltkrieg waren während der „Blokada Leningrada“ durch die Heeresgruppe Nord vom 8. September 1941 bis zum 27. Januar 1944 1,1 Millionen Einwohner von Leningrad (heute: Sankt Petersburg) umgekommen, davon starben 90 Prozent den Hungertod. (https://de.wikipedia.org/wiki/Leningrader_Blockade) Die Not in der Stadt war damals so groß, dass es zu Fällen von Kannibalismus kam. Zu den Todesopfern gehörte auch ein älterer Bruder von Wladimir Putin. Operativ verantwortlich für dieses Kriegsverbrechen waren die Kommandeure der Heeresgruppe Nord, der bayerische Generalfeldmarschall Wilhelm Ritter von Leeb aus Landsberg und danach Generalfeldmarschall Georg von Küchler von Schloss Philippsruhe bei Hanau. Von Leeb wurde 1948 von der westdeutschen Post-NS-Nazi-Justiz zu einer Haftstrafe von drei Jahren verurteilt, die wegen seiner Kriegsgefangenschaft bei Urteilsverkündung bereits als verbüßt galt. Von Küchler wurde am 14. April 1949 im OKW-Prozess in Nürnberg zu einer Haftstrafe von zwanzig Jahren verurteilt, aber bereits 1953 vorzeitig aus der Haft.
In der Nacht vom 2. auf den 3. März wurden am Stadtrand von Mykolajiw fünf Soldaten/Agenten einer Aufklärungseinheit der 10. Brigade der russischen Militärgeheimdienstes GU festgenommen und dem ukrainischen Sicherheitsdienste SBU übergeben. Einer der Gefangenen ist tot, einer verletzt. (https://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krieg-im-ticker-explosionen-in-kiew-in-der-nacht-der-feind-versucht-in-die-hauptstadt-durchzubrechen_id_52139887.html)
Die Stadt Cherson (ca. 280.000 Einwohner) ist im Verlauf des 2. März gefallen. Russische Soldaten drangen ins Rathaus ein. Zuletzt wurde noch am Hafen gekämpft. Unter den Einwohnern gab es zahlreiche Tote, wie Bürgermeister Wadym Bojtschenko beklagte. Mit der Einnahme der Stadt haben die Russen einen sicheren Übergang über Fluss Dnipro errungen, zugleich können sie den Nachschub der ukrainischen Streitkräfte zwischen dem Westteil und dem Ostteil des Landes behindern. Von Cherson können sie zugleich nach Westen über die „M14“ zum 200 km entfernten Odessa oder nach Norden in Richtung Kiew (Entfernung 550 km über die „Н14“ und „H01“) weiter vorstoßen.
Vier russische Amphibienschiffe mit mehreren hundert Soldaten näherten sich am Vormittag des 3. März der Hafenstadt Odessa.
- Schwarzes Meer:
Im Kriegsgebiet liegen rund 100 Frachtschiffe fest, die die Häfen nicht mehr verlassen können. Ein Sprecher des „Verbands Deutscher Reeder“ (VDR) in Hamburg erklärt: „Ablegen ist unmöglich, es gibt keine Schlepper. Das Seegebiet ist wahrscheinlich vermint.“
Verluste:
Am 2. März gab das Verteidigungsministerium in Moskau erstmals eigene Verlustzahlen bekannt: Demnach sind lediglich 498 Soldaten gefallen und 1.597 verwundet worden.
Demgegenüber bezifferte die ukrainische Seite die russischen Verluste am 2. März mit fast 6.000 Gefallenen. Einen Tag später war bereits von etwa 9.000 russischen Gefallenen die Rede. (https://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krieg-im-ticker-explosionen-in-kiew-in-der-nacht-der-feind-versucht-in-die-hauptstadt-durchzubrechen_id_52139887.html) Außerdem seinen mehr als 200 Kampfpanzer zerstört worden.
Der russische ex- Schach-Weltmeister Garri Kasparow meinte dazu: „Es ist tragisch für mein Land. Tausende junge Russen sterben für diesen verrückten Diktator. Viele von ihnen wurden unter Putin geboren und sterben unter Putin." Er hoffe, „dass dieser Krieg zum Kollaps seines Regimes“ führe. (https://www.focus.de/politik/ausland/reaktionen-zur-ukraine-invasion-merz-weitere-militaerische-unterstuetzung-der-ukraine-kaum-noch-moeglich_id_57275780.html)
Auf Seiten der Ukraine gab es unter der Zivilbevölkerung bis zum 2. März mindestens 2.000 Kriegstote.
Das ukrainische Verteidigungsministerium veröffentlichte auf seiner Webseite Fotos und Grußbotschaften von gefangenen russischen Soldaten. Es forderte die russischen Soldatenmütter auf, ihre kriminellen Söhne abzuholen. Dazu veröffentlichte das Ministerium Telefonnummern und eine E-Mail-Adresse, über die Informationen über gefangene russische Soldaten abgefragt werden können. An die Mütter der Soldaten gerichtet hieß es: „Sie werden empfangen und nach Kiew gebracht, wo Ihr Sohn an Sie zurückgegeben wird. (…) Anders als die Faschisten (von Kreml-Chef Wladimir) Putin führen wir keinen Krieg gegen Mütter und ihre gefangenen Kinder." (https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-krieg-mittwoch-101.html#China-bat-Russland-um-Invasion-erst-nach-Olympia)
Zivilbevölkerung:
Am 2. März gab der UNHCR neue Flüchtlingszahlen bekannt, wie der „Spiegel“ berichtete:
„Das Uno-Flüchtlingswerk UNHCR gab heute eine erneut gestiegene Zahl von rund 874.000 Menschen an, die das Land verlassen hätten. Mehr als die Hälfte der Geflüchteten befindet sich den Uno-Angaben zufolge nun in Polen. Rund 454.000 Menschen aus der Ukraine suchten demnach dort Schutz. An zweiter Stelle folgt Ungarn mit rund 116.000 aufgenommenen Flüchtlingen, dann Moldau mit 79.000, die Slowakei mit 67.000 und Rumänien mit 45.000. Rund 70.000 Menschen seien zudem in andere europäische Staaten weitergereist.“ (https://www.spiegel.de/ausland/ukraine-krieg-kampf-um-die-staedte-die-aktuelle-lage-a-43b2b437-4560-4519-97a3-ced4107911b7)
Männer im wehrfähigen Alter dürfen die Ukraine nicht verlassen. Dennoch hat der ukrainische Grenzschutz bis zu 2. März mehr als 60 Männer beim versuchten illegalen Grenzübertritt festgenommen. Es hieß, sie hätten versucht, über den Fluss Dnistr das Land zu verlassen. Die Männer wurden dem Wehrkreisersatzamt übergeben. (https://www.spiegel.de/ausland/ukraine-krieg-kampf-um-die-staedte-die-aktuelle-lage-a-43b2b437-4560-4519-97a3-ced4107911b7)
Am Morgen des 3. März erhöhte der UNHCR seine Schätzung über die Gesamtzahl der Flüchtlinge auf über eine Million. In der Bundesrepublik sind bis zum Vormittag des 3. März 9.436 Vertriebene angekommen. (https://www.spiegel.de/ausland/news-zum-ukraine-krieg-internationaler-strafgerichtshof-ermittelt-zu-kriegsverbrechen-in-ukraine-a-915557b7-0745-4b4b-b9ae-e7aa1a9a0508)
Atomstreitkräfte:
Die russischen Atomstreitkräfte haben zu Lande und zu Wasser eine neue Atomübung begonnen: Bereits zwei Tage nach Putins Atomkriegsdrohung, am 1. März, führte ein Verband mit mobilen Raketenwerfen im Raum Irkutsk eine Übung durch. Sie übten eine unauffällige „geheime“ Stationierung in den Wäldern, erklärte das Verteidigungsministerium in Moskau. Gleichzeitig sind mehrere „Atom-U-Boote“ der Pazifikflotte in die Barentssee ausgelaufen, um an einem Seemanöver teilzunehmen. Parallel dazu sind mehrere „Atom-U-Boote“ und Überwasserschiffe der Nordmeerflotte ebenfalls ausgelaufen. Bei den landgestützten Raketen handelt es sich um 27 RS-24 YARS (NATO-Code: SS-27 Mod. 2 SICKLE-B) der 29. Raketendivision.
Sollten die blutigen Kämpfer in der Ukraine noch lange andauern, befürchten manche Experten einen taktischen oder „symbolischen“ Einsatz einer Atomwaffe.
Dazu behauptete der russische Außenminister Sergej Lawrow, „alle wissen, dass ein Dritter Weltkrieg nur ein nuklearer sein kann". Aber, ein Atomkrieg „ist nicht in den Köpfen der Russen“. Und: „Ich versichere Ihnen, dass wir keine Provokationen zulassen werden, die uns das Gleichgewicht verlieren lassen." Eine „Eskalation um der Deeskalation willen“ werde es nicht geben. „Aber das Gespräch über einen Atomkrieg ist jetzt im Gange." Das liege allein am Westen, dem er „Hysterie“ vorwarf. „Aber wenn (der Westen) anfängt, einen echten Krieg gegen uns zu entfesseln, sollten diejenigen, die solche Pläne aushecken, darüber nachdenken, und sie denken meiner Ansicht darüber nach." (https://www.focus.de/politik/ausland/reaktionen-zur-ukraine-invasion-merz-weitere-militaerische-unterstuetzung-der-ukraine-kaum-noch-moeglich_id_57275780.html)
Die Schnullerbacken von der US-Regierung haben auf den Test einer Interkontinentalrakete vom Typ LGM-30F/G MINUTEMAN III verzichtet. Gelegentlich wird eine dieser Interkontinentalraketen (ICBM) aus ihrem Silo herausgenommen, durch Entfernung des Gefechtskopfes denuklearisiert und zur Vandenberg AFB in Kalifornien gebracht. Dort wird sie dann aus einem Übungssilo der 576th Flight Test Squadron in Richtung des pazifischen Kwajalein-Atoll abgeschossen. Mittlerweile wurden mit der MINUTEMAN III mehrere hundert Funktionstests durchgeführt. Mit diesen Tests soll die technische Zuverlässigkeit dieser alten Raketen, die ursprünglich in der zweiten Hälfte der sechziger Jahre eingeführt wurden, aus Sicherheitsgründen überprüft werden. (https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-krieg-mittwoch-101.html)
In Deutschland warnte das Bundesumweltministerium – angesichts der potentiellen Gefahr, die von den ukrainischen Atomkraftwerken ausging – davor, präventiv Jodtabletten einzunehmen. Das Ministerium erklärte: „Aufgrund der Entfernung zur Ukraine ist nicht damit zu rechnen, dass eine Einnahme von Jodtabletten erforderlich werden könnte." Solche Tabletten gelten der „Jodblockade“, um eine Aufnahme von radioaktiven Jod-131 zu verhindern, die Schilddrüsenkrebs zeitigen kann. Im Fall einer radiologischen Lage müssen die Tabletten möglichst früh eingenommen werden, bevor man mit dem radioaktiven Jod in Kontakt kommt. Allerdings wird gewarnt, eine präventive Tabletteneinnahme ist nicht angebracht, da dadurch u. a. eine krankhafte Schilddrüsenüberfunktion ausgelöst werden kann. So verbietet sich die Jodeinnahme für Personen über 45 Jahren generell.
USA:
Das US-Justizministerium unter Leitung von Merrick Garland bildete am 2. März eine „Taskforce KleptoCapture“, um potentielle Sanktionsverstöße russischer Oligarchen aufzudecken. Die Taskforce soll auch verhindern, dass mit Kryptowährung Strafmaßnahmen umgangen werden.
BRD:
Die Bundesregierung hat bisher noch keine Maßnahmen gegen die rund 100 Agenten der russischen Geheimdienste (FSB, GU, SWR) eingeleitet, die an der russischen Botschaft in Berlin (Unter den Linden 63-65) stationiert sind.
Bereits am 28. Februar sind die Minenjagdboote „Sulzbach-Rosenberg“ und „Homburg“, das Minensuchboot „Siegburg“ und der Tender „Elbe“ aus Kiel in die Ostsee ausgelaufen, um die Nato Nordostflanke zu stärken. (https://www.merkur.de/politik/ukraine-konflikt-russland-krieg-schweden-russische-kampfjets-kampfflugzeug-su-nato-ostsee-news-zr-91384666.html)
Die erste Waffenlieferung aus der BRD kam am 3. März in der Ukraine an. Die Bundesregierung will nun auch 2.700 uralte Flugabwehrraketen vom Typ STRELA (NATO-Code: GRAIL) aus den Restbeständen der NVA an die Ukraine zu liefern. Der Bundessicherheitsrat (BSR) muss dem noch zustimmen. (https://www.sueddeutsche.de/politik/krieg-ukraine-russland-waffenlieferung-liveblog-1.5538781)
Am Abend des 2. März demonstrierten nach Schätzungen der Polizei rund 40.000 Menschen auf Königsplatz in München gegen den Krieg.
Schweden:
Die schwedische Regierung meldete, dass am 2. März eine Rotte Jagdbomber Suchoi Su-24 (NATO-Code: FENCER), begleitet von einer Rotte Luftüberlegenheitsjäger Su-27 (NATO-Code: FLANKER), kurzzeitig über der Insel Gotland in die nationale Luftverteidigungszone eindrangen. Luftwaffenchef Carl-Johan Edström erklärte: „Das ist ein unprofessionelles und unverantwortliches Vorgehen von russischer Seite.“ (https://www.merkur.de/politik/ukraine-konflikt-russland-krieg-schweden-russische-kampfjets-kampfflugzeug-su-nato-ostsee-news-zr-91384666.html) Die schwedische Luftwaffe (Svenska flygvapnet) setzte ihre Abfangjäger vom Typ JAS 39 GRIPEN gegen die Eindringlinge ein.
Polen:
Die polnische Regierung stellt 7.000 Krankenhausbetten für die medizinische Versorgung von erkrankten oder verletzten Flüchtlingen und verwundeten Soldaten auf. Die Regierung bereite außerdem einen Gesetzentwurf vor, der die medizinische Versorgung der Flüchtlinge im Rahmen des staatlichen Gesundheitssystems NFZ regeln solle, kündigte Gesundheitsminister Adam Niedzielski an.
Tschechien:
Tschechien verhängt ab dem 4. März wegen der Flüchtlingswelle den Notstand. Das ermögliche eine bessere Koordinierung der Hilfe in dieser Krisensituation, sagte Innenminister Vit Rakusan.
Bulgarien:
Die Regierung in Sofia hat einen Mitarbeiter der russischen Botschaft wegen Spionagetätigkeit ausgewiesen. Ein bulgarischer General der Reserve mit Zugang zu vertraulichen Informationen der NATO und EU soll mit dem Beschuldigten zusammengearbeitet haben. Zudem wurden zwei weitere Diplomaten zu „unerwünschten Personen“ erklärt und müssen das Land binnen 48 Stunden verlassen.
Russland:
Aufgrund der Waffenlieferungen mehrerer NATO-Staaten (USA, United Kingdom, BRD, Spanien, Dänemark, Estland, Lettland, Litauen, etc.) drohte Vizeaußenminister Alexander Gruschko mit einer Ausweitung des Krieges: „Natürlich entstehen Risiken. (…) Wir sind natürlich beunruhigt über das Waffenlieferungsprogramm, das ist in dieser Situation sehr gefährlich. (…) Es gibt keine Garantien, dass es keine Zwischenfälle geben wird. Es gibt keine Garantien, dass solche Zwischenfälle in einer völlig unnötigen Weise eskalieren könnten.“ (https://www.spiegel.de/ausland/ukraine-krieg-kampf-um-die-staedte-die-aktuelle-lage-a-43b2b437-4560-4519-97a3-ced4107911b7) Insgesamt haben bisher 19 Länder weltweit der Ukraine Waffenlieferungen zugesagt.
Am 2. März kam es in 25 russischen Städten zu Friedensdemonstrationen, dabei wurde 724 Kriegsgegner festgenommen, somit erhöht sich die Zahl der Festgenommen auf mittlerweile 7.586 Personen bei rund 145.000.000 Einwohnern.
Israel:
Am19. Februar konnten rund 100 Juden mit einem einzelnen Flug einer israelischen Airline zum Flughafen Ben Gurion ausgeflogen werden. Am 24. Februar wollte dann die israelische Regierung in einer Notfallsitzung über das weitere Vorgehen beraten. (https://www.zeit.de/politik/ausland/2022-02/ukraine-bevoelkerung-flucht-deutschland-osteuropa) Das Ergebnis: Obwohl mindestens 200.000 Juden in der Ukraine leben und von den Kampfhandlungen betroffen sind, haben die Kanaillien in Tel Aviv weder den russischen Angriff auf die Ukraine verurteilt, noch beteiligen sich die Israelis an irgendwelchen Sanktionen. Stattdessen leisten sie lediglich humanitäre Hilfe. Schön!
EU:
Trotz Sanktionen können sich russische Firmen offenbar immer noch um öffentliche Aufträge in der EU bewerben, beklagt der stellvertretende Chef der EVP-Fraktion im Europaparlament, Siegfried Mureșan in einem Brief an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Dieses Schlupfloch müsse schnell geschlossen werden: „Die Tatsache, dass russische Unternehmen (einschließlich staatlicher Unternehmen) immer noch wichtige und wertvolle Aufträge in der gesamten EU erhalten können, ist inakzeptabel.“ (https://www.spiegel.de/ausland/news-zum-ukraine-krieg-internationaler-strafgerichtshof-ermittelt-zu-kriegsverbrechen-in-ukraine-a-915557b7-0745-4b4b-b9ae-e7aa1a9a0508)
UNO:
Am 2. März hat die UN-Vollversammlung in einer Dringlichkeitssitzung „die Aggression gegen die Ukraine“ „missbilligt“ und die Truppen zum Rückzug aufgefordert. Außerdem wurde Putins Nuklearkriegsdrohung scharf verurteilt. Von den 193 UN-Mitgliedsstaaten nahmen 181 an der Abstimmung teil. 141 Länder stimmten für die Annahme der Erklärung, darunter sogar Serbien, nur fünf Staaten stimmten dagegen (Russland, Belarus, Syrien, Nordkorea, Eritrea) 35 Staaten enthielten sich der Stimme, darunter die VRC und Indien.
Sonstige:
Mehr als 16.000 Ausländer aus mindestens 16 Ländern haben sich bisher - nach ukrainischen Angaben – de „Internationalen Legion“ und damit dem Kampf gegen Russland angeschlossen. Ob sich unter den „Freiwilligen“ auch deutsche Neonazis befinden, wurde vom ukrainischen Außenministerium nicht mitgeteilt. (https://www.welt.de/politik/ausland/article237268333/Ukraine-Krieg-Aktuelle-Lage-an-der-Front-Mariupol-fuerchtet-Belagerung-wie-in-Leningrad.html)